Frauenkirche in MünchenStraßenzug in Harare

2017 – Die Ära Mugabes ist vorbei

Nach fast vier Jahrzehnten an der Macht tritt Robert Mugabe im November 2017 mehr oder minder freiwillig zurück. Dem waren zwei turbulente Wochen politischer Veränderungen und militärischer Interventionen vorausgegangen. Die Bilanz Mugabes ist – wie nicht anders erwartet – verheerend: Simbabwe, die einstige Kornkammer Afrikas, hat sich in ein Armenhaus verwandelt.
Am 24. November wurde Emmerson Mnangagwa zum Präsidenten vereidigt. Die Zukunft des Landes bleibt jedoch ungewiss. Mnangagwa gilt als „Garant der alten Ordnung“.

Entmachtung Mugabes
In den letzten Jahren hat der sich zuspitzende Machtkampf um die Nachfolge Mugabes das politische Geschehen weitgehend absorbiert.
Mugabes zweiter Ehefrau Grace wurde seit Langem nachgesagt, machtpolitische Ambitionen zu haben. Unter ihrer Führung kam es Ende 2014/Anfang 2015 zu einer in Simbabwe bislang nicht gekannten politischen Säuberungsaktion. Dabei wurden sowohl die bis dahin aussichtsreichste Nachfolgekandidatin, Vizepräsidentin Joice Mujuru, als auch 140 weitere einflussreiche Personen von ihren Posten innerhalb der Regierung und der Partei verjagt. Umgesetzt wurde die Säuberungsaktion 2014 von Emmerson Mnangagwa.
Die zunehmenden Differenzen innerhalb der ZANU-PF und zwischen der ZANU-PF und der Führung der simbabwischen Militärs erreichten mit der Entlassung des Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa durch Präsident Mugabe ihren Höhepunkt. Mnangagwa war als der aussichtsreichste Kandidat für die Nachfolge im Präsidentenamt angesehen worden, noch vor Grace Mugabe. Armeechef General Constantino Chiwenga kritisierte die Entlassung Mnangagwas öffentlich und warnte, dass die Armee bereit sei, den innerparteilichen Säuberungen in Mugabes ZANU-PF ein Ende zu setzen.
Dazu kam es Mitte November auch. Das Ehepaar Mugabe wurde unter Hausarrest gestellt. Hunderttausende Menschen gingen in Harare, Bulawayo, Mutare und anderen Städten auf die Straßen und forderten mit „Mugabe mus go“ die Absetzung Mugabes.
Am 19. November 2017 hat die regierende ZANU-PF Simbabwes Langzeitpräsidenten als Parteivorsitzenden abgesetzt. Am 21. November trat Mugabe als Präsident zurück, nachdem das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hatte.
Drei Tage später – am 24.11.2017 – wurde Mnangagwa übergangsweise bis zu den Wahlen 2018 als Präsident vereidigt. Weitere drei Tage später löste Mnangagwa das Kabinett Mugabes auf und leitete die Bildung eines neuen Kabinetts ein. Mehrere Militärangehörige und Kriegsveteranen erhielten Ministerposten.

Anhaltende Wirtschaftskrise
Dramatisch sind die Folgen der langen Misswirtschaft. Das Land, das sich von der schweren Wirtschaftskrise und Hyperinflation noch immer nicht erholt hat, weist weiterhin eine hohe interne und externe Verschuldung (10,8 Mrd. US-Dollar Auslandsschulden entsprechen 50 Prozent des BIP) und gewaltige Liquiditätsprobleme auf. Dem stehen eine marode Infrastruktur und ein nahezu unglaubliches Missmanagement im Agrarsektor und fast allen anderen Bereichen gegenüber. Die Trockenheit im Winter und Frühjahr 2016 führte dazu, dass die Versorgung von fast einem Drittel der Bevölkerung nicht sichergestellt werden konnte. Das Wirtschaftswachstum ist von 3,8 Prozent (2014) auf ca. 1,0 Prozent (2016) gesunken. Die Arbeitslosigkeit wird auf über 90 Prozent geschätzt; bei Jugendlichen um die 95 Prozent.